Zukunftssicherer

Unsere Region muss das innovative Herz der Metropolregion bleiben.

 

 

Deutschland ist auch nach den aktuellsten Zahlen des Europäischen Patentamts von 2020 eines der innovativsten Länder der Welt. Bei den Patentanmeldungen sind wir Vizeweltmeister. Nur die USA melden weltweit mehr Patente an als unser Land.

Und Bayern ist seit Langem Spitzenreiter bei den Patentanmeldungen in Deutschland. Unsere Region Erlangen/Erlangen-Höchstadt mit der Friedrich-Alexander-Universität, den großen Forschungsinstituten und den Weltkonzernen in Stadt und Landkreis, sind dabei ganz vorne dran. Sie bieten vielen erfindungsreichen Ingenieuren und Entwicklern eine berufliche Heimat und ein inspirierendes Arbeitsklima, unsere Region beste Rahmenbedingungen für eine gute Work-Live-Balance.

Wir leben (nicht nur) hier in unserer Region davon, dass clevere und kreative Menschen innovative Lösungen entwickeln und zu Produkten machen, die unser Leben verbessern und weltweit gefragt sind. Viele der hier bei uns erbrachten Forschungs- und Entwicklungsleistungen und ein großer Teil der Forschungsinfrastruktur wären ohne Fördermittel des Bundes nicht denkbar.

Das muss auch in Zukunft so bleiben – unser Wohlstand hängt davon ab.

Deshalb arbeite ich als Ihr Wahlkreisabgeordneter seit vielen Jahren intensiv daran, dass diese in ihrer Breite einzigartige Wissenschafts-Infrastruktur immer bestmöglich weiterentwickelt wird.

Das will ich auch in Zukunft so halten und bitte Sie daher bei der Bundestagswahl am 26. September um Ihre Erststimme für mich persönlich und Ihre Zweitstimme für die CSU.

Linksrutschverhinderer

Im Bild: Stefan Müller beim Gedanken an eine mögliche rot-grün-rot Koalition.

„Wer radikale linke Experimente mit unserem Staat und unserer Demokratie verhindern will, muss am 26. September mit beiden Stimmen CSU wählen!“

 

Was die Union inhaltlich von Rot-Grün-Rot unterscheidet ist gravierend:

Wir entlasten statt belasten!

Wir wollen kleine und mittlere Einkommen ebenso wie Familien entlasten, eine Reform der Unternehmenssteuern und die vollständige Soli-Abschaffung.

Wir achten das Eigentum der Menschen und wollen sie dabei unterstützen, zum Beispiel Wohneigentum aufzubauen, unternehmerisch auf eigenen Füssen zu stehen oder durch Vermögensbildung für ein sorgenfreies Alter vorzusorgen. Die linken Parteien wollen dagegen höhere Steuern und steigende Energiepreise. Sie stehen mit ihrem Plan der Einführung einer Vermögenssteuer für erhebliche Mehrbelastungen von Bürgern und Unternehmen. So würgt man die Wirtschaft ab, die gerade erst mühsam beginnt, die Corona-Belastungen hinter sich zu lassen.

Wir stehen für Wachstum statt Schulden!

Wir bekennen uns zur „Schwarzen Null“ und wollen so schnell als möglich wieder ausgeglichene öffentliche Haushalte ohne neue Schulden. Wir wollen mit einer neuen Generationenrente, bei der für jedes Neugeborene ein staatlicher Monatsbeitrag in einen zusätzlichen Generationen-Pensionsfonds einbezahlt wird, Sicherheit für die Rentner der Zukunft schaffen. SPD, Grüne und Linke werben dagegen offensiv für eine massive Staatsverschuldung auf nationaler und europäischer Ebene und stehen für eine weitere Aufblähung der sozialen Transfersysteme.

Wir stehen für Anreize statt Verbote!

Wir verbinden Ökonomie und Ökologie. Wir wollen engagierten Klimaschutz und Innovatoion. Wir verstehen den weltweiten Klimawandel als globales Problem, das nur international abgestimmt bekämpft werden kann. Deshalb wollen wir diese Herausforderung gemeinsam mit unserer Industrie und unseren Landwirten so meistern, dass wir unsere Stellung als führende Industrie- und Technologienation auch in Zukunft bewahren. Die linken Parteien setzen dagegen auf strikte Regulierung, Verbote und Verhaltensmaßregeln für Wirtschaft und Bürger, wie ein generelles Tempolimit, Flugverbote, ein pauschales Aus für den Verbrennungsmotor und Dieselfahrverbote.

Linksrutsch verhindern!

Es geht bei dieser Bundestagswahl darum, ob eine Regierung unter Führung der Union die bürgerliche und marktwirtschaftliche Grundorientierung Deutschlands fortsetzen und im Sinne der Menschen weiterentwickeln kann, oder ob ein linkes, ökoradikales und im Herzen antikapitalistisches Bündnis die führende Industrie- und Technologienation Deutschland zum Experimentierfeld eines gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Totalumbaus macht.

Heimattier

Als Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU im Bundestag liegt ein Schwerpunkt meiner Arbeit im Parlamentsbetrieb in Berlin. Umso wichtiger ist mir meine Familie und meine Heimat in Großenseebach. Hier lebe ich mit meiner Frau und meiner Tochter, hier verbringe ich meine Freizeit beim Kochen oder beim Sport. Hier sind unsere Verwandten und Freunde. Sie alle geben mir den Rückhalt, den man als Abgeordneter braucht. Und vor allem: Hier sind Sie, die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises, die ich seit 2002 im Deutschen Bundestag vertreten darf.

Die Vielfalt unserer Region - vom Aischgrund bis ins Oberland, von den Lebenslagen des ländlichen Raums bis zu den Großstadtthemen in Erlangen - macht die Aufgabe als direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter heute so spannend und interessant wie am ersten Tag.

Kein Zweifel: Die Welt um uns herum verändert sich. Wir verändern uns mit ihr und entwickeln uns weiter, haben andere Wünsche und Probleme als unsere Eltern und Großeltern. Aber was uns verbindet, ist der Wunsch, sich ein Leben aufzubauen und das Erreichte auch für die nachfolgenden Generationen zu erhalten. Diese Veränderungen möchte ich mit Ihnen weiter gestalten.

Ihnen als Vertreter unserer Region im Deutschen Bundestag zu dienen ist eine ehrenvolle Aufgabe, für die ich auch weiterhin um Ihr Vertrauen bitte.

Herzlichen Dank an Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzenden Dr. Markus Söder für seine persönliche Wahlempfehlung:

 

Querschnittsaufgaben- bewältiger

Als Parlamentarischer Geschäftsführer („PGF“) steht man selten im Rampenlicht der medialen Aufmerksamkeit, so wie das die Fraktionsvorsitzenden, oder im Fall der CSU der Vorsitzende der Landesgruppe tun. Diese Aufgabe, die ich bereits 2009 bis 2013 in der CSU-Landesgruppe inne hatte, und wieder in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode, ist eine vielfältige Querschnittsaufgabe, in der alle Politikbereiche eine Rolle spielen. Als „PGF“ einer Regierungspartei nimmt man auch an Koalitionsrunden und laufenden Abstimmungsgesprächen mit den Regierungsvertretern der eigenen Fraktion teil und hat damit auch eine wichtige Rolle in der Koordination der Regierungsarbeit.

Parlamentarische Geschäftsführer sind neben dieser politisch-inhaltlichen Aufgabe darüber hinaus die „Manager“ des Parlamentsbetriebs. Wir organisieren parteiübergreifend die Gesetzgebungsarbeit (was nicht immer konfliktfrei abläuft), vertreten unsere Fraktionen im Ältestenrat des Deutschen Bundestages und leiten unseren jeweiligen Fraktionsmitarbeiterstab.

Insbesondere Arbeit im Ältestenrat ist seit 2017 deutlich herausfordernder und aufwändiger geworden, weil eine damals neu in den Bundestag gekommene Fraktion systematisch versucht, die parlamentarische Arbeit über Geschäfts- und Tagesordnungsfragen zu stören und zu behindern.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat bei seinem Besuch im Juli 2021 in Herzogenaurach davon gesprochen, dass die Parlamentarischen Geschäftsführer „im Maschinenraum“ der Politik tätig seien und das Räderwerk am Laufen halten.

Völlig falsch ist diese Job-Beschreibung nicht… ;-)

Wahlkreisarbeiter

Als Wahlkreisabgeordneter kümmere ich mich auch intensiv um Bürgeranliegen und Projekte in unserer Region.

Ob es um Bundesmittel für die Eishalle in Höchstadt geht, um Ortsumgehungen wie in Eckental-Forth, die Planung eines Radschnellwegs zwischen Herzogenaurach und Erlangen die klimagerechte Umgestaltung des Erlanger Zollhausplatzes oder ganz aktuell um Hochwasserschutz an Aisch und Aurach oder die Erforschung von Therapiemöglichkeiten bei Long-COVID.

Staatsschuldenrebell

Seit meiner ersten Wahl in den Deutschen Bundestag habe ich für die "Schwarze Null" gekämpft, also für ausgeglichene öffentliche Haushalte ohne neue Schulden!

Ich fordere: Die Schuldenbremse im Grundgesetz muss nach Ende der Pandemie unbedingt wieder eingehalten werden. Das ist für mich ein Gebot der Generationengerechtigkeit und der finanzpolitischen Vernunft.

Wir als CSU haben uns deshalb in unserem Programm zur Bundestagswahl festgelegt. Dort heißt es:

"Wir bekennen uns zur schwarzen Null.

Wir wollen unseren Kindern und Enkeln Chancen statt Schulden hinterlassen. Deshalb bekennen wir uns zur grundgesetzlichen Schuldenbremse und der Zielsetzung ausgeglichener Haushalte. Verschuldungen wie in der Corona-Krise müssen die absolute Ausnahme bleiben. Eine Vergemeinschaftung der Schulden europäischer Staaten lehnen wir strikt ab. Die Europäische Zentralbank (EZB) muss der Stabilität verpflichtet bleiben. Wir stehen für die schwarze Null statt für rote Zahlen."


 

Ausbalancierer

Abgeordnete sind nach unserem Grundgesetz dem Wohl des gesamten Volkes verpflichtet.

Interessenausgleich und Kompromissbereitschaft sind deshalb für mich wesentliche Elemente unserer Demokratie.

Wirtschaftsregionalist

Innovativer Mittelstand prägt unsere Region und schafft viele Arbeitsplätze.

Franken hat auch die größte BRauereidichte der Welt und unser Wahlkreis ist auch hier innovativ und erfolgreich.

Mir ist wichtig, dass unsere traditionsreichen mittelständischen Strukturen erhalten bleiben.

Im CSU-Programm zur Bundestagswahl heißt es dazu:

"Wir stärken und schützen den Mittelstand.

Eine solide Eigenkapitalbasis ist das beste Fundament für Innovationen und neues Wachstum. Es ist unser Ziel, den Mittelstand zu stärken, indem wir den Verlustrücktrag drei Jahre rückwirkend ermöglichen und auf 30 Millionen Euro (bei Zusammenveranlagung) ausweiten. Zudem soll die Grenze für geringwertige Wirt-
schaftsgüter angehoben werden. Für künftige Krisenfälle wollen wir dauerhaft das Instrument von KfW-Schnellkrediten nutzbar machen und dafür das Beihilferecht bis zu einem Betrag von 20 Millionen Euro aussetzen können.

Wir wollen den Handwerkerbonus verdoppeln.

Unser Handwerk ist Jobgarant, Ausbildungsmotor und Innovationstreiber. Wir wollen Handwerk sowie Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen unterstützen. Deshalb wollen wir den Handwerkerbonus bei der Einkommenssteuer von 1.200 auf 2.400 Euro verdoppeln. So setzen wir zusätzliche Anreize für klimaschützende Sanierungen und Modernisierungen. Zudem wollen wir die bereits durchgesetzte steuerliche Förderung der Gebäudesanierung von selbstgenutztem Wohneigentum weiter ausbauen und auch die Möglichkeiten für vermietete Immobilien deutlich verbessern."

Südtirol statt Südsee

Als Politiker ist mir Europa wichtig.

Deshalb pflege ich schon seit vielen Jahren politische Kontakte und persönliche Freundschaften in der ganzen EU und auch in Erlangens jüngster Partnerstadt Bozen. (Eine solche traditionelle blaue Bauernschürze habe ich aus einem Familienurlaub in Südtirol mitgebracht.)

Manfred Weber, dem Vorsitzenden der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament danke ich ganz herzlich für seine Wahlempfehlung, die Sie hier ansehen können

Lärmschutzkämpfer

Auch in Zukunft wird Mobilität für die Menschen eine Notwendigkeit sein. Deshalb bleibt der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ein wichtiges Thema.

Für mich gehören Infrastruktur und Lärmschutz untrennbar zusammen.

Wir in der CSU haben uns in unserem Programm zur Bundestagswahl festgelegt:

"Mobilität darf auch in Zukunft kein Luxusgut sein.

Wir wollen mehr Bus, Bahn und Rad im ganzen Land. Wir bekennen uns aber auch zur Zukunft des Autos, das gerade im ländlichen Raum unverzichtbarer Bestandteil individueller Mobilität ist. Unser Weg ist klar: Wir wollen fossile Kraftstoffe und CO2 vermeiden, aber niemandem die Mobilität verleiden. Bayern muss bezahlbar mobil bleiben."

 

Respektspersonen

Shitstorms im Netz und moralisierende Grundsatzdebatten vergiften das Klima in unserem Land. Ich wünsche mir eine Rückbesinnung auf gegenseitigen Respekt und mehr Freundlichkeit im Umgang miteinander.

Für uns als CSU ist klar:

"Wir bewahren Haltung und Heimat.

Unser Land ist weltoffen und liberal. Unsere Demokratie ist stabil und schützt unsere Freiheit. Wir wollen, dass das so bleibt. Dafür brauchen wir eine wehrhafte Demokratie und einen starken Staat. Ein starker Staat und ein starker Föderalismus sind dabei zwei Seiten ein und derselben Medaille. Wir sind und bleiben überzeugte Föderalisten.

Antisemitismus, Rassismus und jede Art von Extremismus haben bei uns keinen Platz. Dagegen wehren wir uns und verteidigen gemeinsam die Betroffenen. Wir wollen den Kampf gegen Antisemitismus als Staatsziel in das Grundgesetz sowie in die Bayerische Verfassung aufnehmen.

Deutschland braucht eine starke Identität. Deshalb ist es uns wichtig, die christlich-jüdische Prägung unseres Landes zu bewahren, unsere Traditionen und unsere Kultur zu leben und zu schützen. Dazu gehört auch die deutsche Sprache: Wer gendern mag, soll gendern, aber niemand soll dazu gezwungen werden. Wir stehen für Identität statt Ideologie."

 

Nicht-Widerstehen-Könner

Auch Politiker müssen mal abschalten.

Ich kann das am besten beim Rennradfahren oder beim Kochen mit Familie und Freunden, wie zum Beispiel hier vor Kurzem mit der Jungen Union.

Regelmäßig neuer und besserer Ausstattung kann ich in beiden Fällen selten widerstehen.

Talentsucher

Nobody is perfect.

Ich bin zwar Sportler, aber habe absolut kein Talent für Fußball.

Als Politiker liegt mir aber das Ehrenamt und die Förderung des Breiten- und des Spitzensports sehr am Herzen, wie zum Beispiel der Handball in Erlangen.

In unserem Programm zur Bundestagswahl halten wir u.a. fest:

"Ehrenamtliches Engagement ist heute oft schwieriger als noch vor ein paar Jahren. Unterschiedliche Regulierungen, ob im Datenschutz, im Steuer- oder Baurecht, machen unseren Vereinen ihre wertvolle Arbeit schwerer. Wir wollen gegensteuern. Eine generelle Ehrenamtsklausel soll es ermöglichen, bei Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen auf frühere, anwenderfreudlichere Regelungen zurückgreifen zu können und Ermessensspielräume konsequent im Sinne der Vereine zu nutzen. Wir wollen, dass in Bayern auch künftig Umzüge stattfinden und Maibäume aufgestellt werden. Genauso wenden wir uns gegen eine Kriminalisierung der Schützen durch linke Parteien. Verschärfungen im Waffenrecht zu ihren Lasten lehnen wir deshalb ab."

Info zur Wahl

Hier finden Sie meine Informationen zur Bundestagswahl 2021 als PDF zum Download:

Infobroschüre: Stefan Müller - Für uns im Bundestag

Infobroschüre: Stefan Müller - Erststimme = Vor-Ort-Stimme

 

 

Das Programm der CSU zur Bundestagswahl 2021 finden Sie als PDF hier zum Download.

Das Sofortprogramm

Das 100-Tage-Sofortprogramm von CDU und CSU zur Bundestagswahl finden Sie hier als PDF zum Download.

Das Wahlprogramm

Das gemeinsame Wahlprogramm von CDU und CSU finden Sie als PDF zum Download unter https://www.csu.de/common/download/Regierungsprogramm.pdf

#seeon21

Das Beschlusspapier der Sommerklausur 2021 der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag finden Sie als PDF hier zum Download.

Bitte rechnen Sie 9 plus 2.

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