Nutzen der Reformpolitik wird jetzt erst richtig deutlich
CSU-Arbeitsmarktpolitiker Müller: „Wer uns gestern kritisiert hat, müsste heute eigentlich Abbitte tun“
Berlin/Erlangen - 27.11.2008 - Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgestellten Arbeitsmarktzahlen für November 2008 erklärt der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Landesvorsitzende der Jungen Union Bayern, Stefan Müller, MdB:
„Wer in den letzten Jahren die Reformpolitik der unionsgeführten Bundesregierung trotz der stetigen Erfolge am Arbeitsmarkt kritisiert hat, müsste uns heute eigentlich Abbitte tun.
Trotz weltweiter krisenhafter Zuspitzungen zeigt sich der deutsche Arbeitsmarkt weitgehend unbeeindruckt. Die Zahl der Arbeitslosen ist weiter gesunken, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten erneut gestiegen.
Man stelle sich vor, wir stünden heute immer noch bei dem rot-grünen Erbe von fünf Millionen Arbeitslosen: Dann würden uns die Auswirkungen der US-Finanzmarktkrise erheblich stärker treffen, als dies heute absehbar ist.
Ohne die konsequente Reformpolitik der vergangenen Jahre und die langjährigen erfolgreichen Restrukturierungsanstrengungen vor allem der mittelständischen Wirtschaft stünde Deutschland heute vor einem doppelten Problem. Stattdessen sind wir in der Lage, den Auswirkungen der Krise mit Selbstbewusstsein entgegenzusehen. Die Wirtschaft ist stark und stabil, und die Experten prognostizieren relativ moderate Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.
Die systematisch gesteigerte Betreuungs- und Vermittlungseffizienz der Arbeitsagenturen wird dazu beitragen, dass Betroffene schnell wieder Arbeit finden. Mit dem Impulsprogramm der Bundesregierung werden zudem gezielt Anreize zur Stärkung der deutschen Wirtschaft gesetzt.
Die Rahmenbedingungen sind im internationalen Vergleich also günstig, die Wirtschaftskrise gut zu meistern.“
