Kritik an der Erlanger Haushaltspolitik zurückgewiesen
Mitgliederversammlung der CSU Erlangen stärkt Oberbürgermeister, Kämmerer und Stadtratsfraktion den Rücken – Resolution beschlossen
Die Mitgliederversammlung der CSU Erlangen stützt klar und konsequent den Konsolidierungskurs von Oberbürger-meister Dr. Siegfried Balleis und der CSU-Fraktion im Erlanger Stadtrat. Mit Nachdruck wandte sich die Mitgliederversammlung aber auch gegen die Kritik, dass Erlangen den Pfad der Sparsamkeit verlassen habe. Die Mitglieder der CSU Erlangen haben die Kritik an der Haushaltspolitik des Oberbürgermeisters, des Kämmerers und der CSU-Fraktion mit Ent-schiedenheit zurückgewiesen. Die Stadt Erlangen habe seit 1996 die Pro-Kopf-Verschuldung um ca. 8 % abge-baut. Berücksichtige man die allgemeine Preissteigerungsrate, so ist die Pro-Kopf-Verschuldung real sogar um über 20 % abgebaut worden. Einen derartigen Konso-lidierungserfolg könne – so Oberbürgermeister Dr. Balleis – keine andere bayeri-sche Großstadt und kaum eine andere Großstadt aufweisen. Die Erlanger Kreis- und Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus bekräftigte, dass die CSU in Erlangen und auch die CSU-Stadtratsfraktion diesen eingeschlagenen Kurs von Oberbürgermeis-ter Dr. Siegfried Balleis und Kämmerer Konrad Beugel beibehalten werden. Die Mitglieder der CSU Erlangen billigten die Entscheidung der CSU-Fraktion, im Jahr 2009 deutlich mehr zu investieren als in den vergangenen Jahren. Damit unter-stütze man den Kurs der Bundesregierung und der bayerischen Staatsregierung, mit einem Konjunkturprogramm der Wirtschafts- und Finanzkrise zu trotzen. Man war sich aber auch darin einig, dass in den nächsten Jahren wieder vermehrt Kre-dite zurückgeführt werden müssen, um die bisherigen Konsolidierungserfolge nicht zu gefährden. Sehr zufrieden waren die Mitglieder der CSU mit der Feststellung von OB Dr. Balleis, dass es gelungen sei, in den letzten Jahren die Zahl der Arbeitsplätze von 78.000 im Jahr 1996 auf 96.000 im Jahr 2009 zu steigern. Eine derartige Steige-rung an Arbeitsplätzen könne in Deutschland keine andere Großstadt aufweisen. Die Kreis- und Fraktionsvorsitzende der CSU Birgitt Aßmus freute sich in diesem Zusammenhang vor allem darüber, dass dieses große Arbeitsplatzangebot auch dazu geführt habe, dass Erlangen prozentual und absolut die niedrigste Quote an Hartz-IV-Empfängern aufzuweisen habe. Die Mitglieder der CSU Erlangen bekräftigen zum Abschluss der Veranstaltung, sich mit allem Nachdruck für die Wiederwahl des Bundestagsabgeordneten Stefan Mül-ler einzusetzen und auch für die Zweitstimme für die CSU zu kämpfen. Es gehe darum, bei der Bundestagswahl im September mit beiden Stimmen die CSU zu wählen, um eine starke bürgerliche Mehrheit sicher zu stellen.
