Friedenssicherung, Terrorprävention und Wiederaufbau
Bundesverteidigungsminister Dr. Franz-Josef Jung in Herzogenaurach
Herzogenaurach, 28.8.2009 – Bundesverteidigungsminister Dr. Franz-Josef Jung bekräftigte bei einem „Politischen Frühstück“ des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik der CSU Erlangen/Erlangen-Höchstadt am Freitag in Herzogenaurach nochmals, dass es sich beim Engagement Deutschlands in Afghanistan um eine Mission zur Friedenssicherung und Terrorprävention handele. Die Sowjetunion sei in den 80er Jahren als Besatzer in einer Kriegssituation gewesen – die Bundeswehr hingegen sei auf ausdrücklichen Wunsch der afghanischen Regierung am Hindukusch, so der Minister, der nach einer kurzen thematischen Einführung durch den hiesigen Bundestagsabgeordneten Stefan Müller ausführlich über Herausforderungen an die deutsche Sicherheitspolitik sprach.
Im Zentrum seiner Ausführungen stand die Situation in Afghanistan: Trotz des gestiegenen Gefahrenpotenzials besonders im Raum Kunduz setzt die Bundeswehr nach Jungs Worten nach wie vor auf die Verknüpfung von zivilen und militärischen Aktivitäten. Als Beispiel nannte Jung, dass die Zahl der Handy-Nutzer in Afghanistan heute bereits 8 Millionen Menschen beträgt. Auch mehrere hundert Zeitungen und Radiostationen seien seit 2003 aufgebaut worden.
Ein Abzug aus Afghanistan könne weniger an Jahreszahlen gemessen werden, als in Ergebnissen, so Jung. Erst wenn die Strukturen so weit geschaffen sind, dass das afghanische Volk sich ohne Unterstützung von außen selbst gegen seine Feinde verteidigen kann, wird ein Abzug der internationalen Staatengemeinschaft möglich sein. Die Sicherheit in Afghanistan betrifft auch direkt deutsche Interessen: die Terroristen von New York, Washington, Madrid und London sind seinerzeit immerhin in afghanischen Terrorcamps ausgebildet worden. Wie viel Glück Deutschland gehabt habe, könne man am Prozess um die so genannte Sauerland-Gruppe erkennen.
So nimmt die Ausbildung und Ausstattung der afghanischen Sicherheitskräfte eine Schlüsselrolle ein. Nur so können die bereits erzielten Erfolge auch dauerhaft gesichert werden. Zu den Maßnahmen gehört auch, dass Polizisten in Afghanistan wenigstens genug verdienen müssen, um ihre Familien zu ernähren. Das sei in der Vergangenheit nicht immer der Fall gewesen und ein großes Argument zum Überlaufen gewesen, räumt Jung auf Nachfrage ein.
Jung kritisierte im Rahmen der Diskussion aber auch, dass trotz zahlreicher Pressemitteilungen aus seinem Ministerium in den meisten Medien lediglich Anschläge und gefallene Soldaten erscheinen. „Heutzutage ist nur eine schlechte Nachricht eine gute Nachricht.“ Den Erfolgen, die es in der Vergangenheit gegeben habe, werden seiner Meinung nach zu wenig Beachtung geschenkt. So herrsche in der Bevölkerung leider ein ungenügender Kenntnisstand über die Geschehnisse in der Krisenregion und vor allem über die Wiederaufbauleistung der Bundeswehr in Afghanistan.
Dem politischen Gegner warf der CDU-Mann vor, dass er nur darüber Belehrungen erteilen solle, wovon er auch was verstehe. Gregor Gysi (LINKE.) zum Beispiel sein noch nie in Afghanistan gewesen, tue in Talkshows jedoch so, als wüsste er bestens über die dortigen Zustände bescheid. „Es fliegen pro Woche drei Flieger von Frankfurt nach Kabul“, so Jung. Auf Flüge mit Bundeswehrmaschinen sei daher keiner angewiesen, der sich selbst einen Überblick über Afghanistan verschaffen wolle.
Weitere Schwerpunkte der Diskussion, die vom neuen Kreisvorsitzenden des CSU-Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik, Michael Zuber geleitet wurde, waren die Frage der Wehrpflicht (für die sich sowohl Jung, als auch MdB Stefan Müller aussprachen), die Forderung der Jungen Union nach Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht, die Einberufungspraxis der Bundeswehr, Fragen zur Situation der Reservisten und die aktuelle Lage am Horn von Afrika, wo die Bundeswehr zur Bekämpfung der dort grassierenden Piraterie eingesetzt ist.
