Erklärung zum Jahreswechsel
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
selten haben wir ein Jahr erlebt, in dem so viele erschreckende, beunruhigende oder herausfordernde Ereignisse geschehen sind, wie im Jahr 2011. Und selten traten die guten Nachrichten gleichzeitig so sehr in denHintergrund, wie in diesem Jahr.
Hatten wir uns noch Ende 2010 zurecht gefreut, dass Deutschland ausgesprochen gut aus der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009 herausgekommen war, so geht 2011 sicher als das Jahr in die Geschichte ein, in dem die jahrzehntelange Verschuldungspolitik in Europa implodiert ist. Diese Krise wird uns auch 2012 und in den folgenden Jahren intensiv beschäftigen.
In Bayern hatten wir bereits seit Langem darauf hingewiesen, dass staatliche Wohltaten auf Pump auf Dauer in die Krise führen würden und konsequenterweise als erste in Europa auf eine Politik des ausgeglichenen Haushalts ohne Neuverschuldung gesetzt. Dass es in Deutschland heute eine Schuldenbremse gibt, geht ganz wesentlich auf bayerische Initiative zurück.
Diese vor einigen Jahren erheblich umstrittene Politik des damaligen Ministerpräsidenten Stoiber erfährt durch die dramatischen Ereignisse des zu Ende gehenden Jahres 2011 eine nachträgliche, eindrucksvolle Bestätigung. Es gibt keine Alternative zu einer konsequenten Politik der Ausgabenzurückhaltung, des Sparens und möglichst bald auch desSchuldenabbaus!
Niemand in Deutschland sollte dabei den Stab über Griechenland, Italien oder Irland brechen, denn wir selbst lieferten seit den 1970er Jahren geradezu die Blaupause für deren Verschuldungspolitik und brachen unter Kanzler Schröder als erste den Europäischen Stabilitätspakt, den Finanzminister Theo Waigel federführend im Rahmen der EURO-Einführung ausgehandelt hatte.
Und gerade wir in Deutschland dürfen nicht übersehen, dass unser, vor allem exportgetriebener Wohlstand ganz maßgeblich von einer funktionsfähigen Europäischen Union und einer stabilen gemeinsamen Währung abhängt. Deshalb ist es eine der wichtigsten Aufgaben der Bundespolitik im kommenden Jahr, das Fundament Europas zu verstärken. Die Rettungsmaßnahmen für den EURO sind unabdingbar notwendig, dürfen aber letztlich nur ein Zwischenschritt hin zu einem neuen Regelwerk sein, das Auswüchse, wie wir sie in Griechenland und anderswo erlebt haben, künftig verhindert. Den nationalen Parlamenten – also auch dem Deutschen Bundestag – wird bei der Gestaltung dieses Prozesses eine wesentliche Rolle zukommen.
Gerade in einer international auf vielfache Weise verwobenen Stadt und Region wie Erlangen und dem Landkreis Erlangen-Höchstadt sind diese Abhängigkeiten im Alltag greifbar. Ohne Europa ginge es uns schlechter. Wenn wir also unseren Wohlstand bewahren wollen, müssen wir für ein starkes Europa mit einer stabilen Währung sorgen.
Die EURO-Krise überstrahlt vieles im negativen Sinn, was uns 2011 beschäftigt hat, gerade weil sie absehbar lange nachwirken wird. Trotzdem dürfen wir uns auch den Blick auf zwei andere, eng zusammenhängende Themen nicht verstellen lassen: Der Umbau unserer Energieversorgung nach der Katastrophe von Fukushima und die Klimapolitik nach der Konferenz von Durban.
In Erlangen und dem Landkreis Erlangen-Höchstadt ist energietechnischer und wissenschaftlicher Sachverstand gebündelt, wie in kaum einer anderen Region im europäischen und internationalen Vergleich. Auch wenn es nach den notwendigen energiepolitischen Grundsatzentscheidungen des Jahres 2011 in hiesigen Unternehmen Anpassungsmaßnahmen geben wird, bin ich sehr zuversichtlich, dass davon Betroffene in der Region sehr schnell positive Zukunftsperspektiven finden werden.
Auch die energietechnischen Unternehmen oder Unternehmensbereiche haben jabereits vor Fukushima Maßnahmen getroffen, um die neuen Herausforderungen im Bereich der erneuerbaren Energien anzunehmen.
Der Bedarf an innovativen und klimaneutralen Lösungen zur Energieversorgung der Zukunft bietet ein heute kaum überschaubares Betätigungsfeld für findige Ingenieure und ein großes Marktpotential für innovative Unternehmen.
Deshalb bin ich trotz aller unbestreitbaren Herausforderungen sehr zuversichtlich, dass auch das kommende Jahr 2012 für uns in Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt ein gutes Jahr mit positiven Aussichten werden wird.
Ich wünsche Ihnen allen einen guten Jahreswechsel und nur das Beste für 2012.
Ihr Stefan Müller
Bundestagsabgeordneter für Erlangen und Erlangen-Höchstadt
