Neben der Migrationsforschung und relevanten Sicherheitsthemen lag der Schwerpunkt der Gespräche auf dem Thema Integration. Das Herzstück der bundesgeförderten Integrationsmaßnahmen, bildeten die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge organisierten „Integrationskurse“, stellten Stefan Müller und der Präsident des Bundesamts, Dr. Albert Schmid, übereinstimmend fest.

Als positiv wurde hervorgehoben, dass es trotz der allgemein angespannten Haushaltslage gelungen sei, die Mittel für die Integrationskurse in diesem Jahr um 44 Mio. Euro auf 218 Mio. Euro zu erhöhen. Dieser erfreuliche Trend würde in diesem Jahr noch zusätzlich dadurch verstärkt, dass der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, weitere Mittel in Höhe von 15 Millionen € zur Verfügung gestellt habe.

Dieses zusätzliche Geld sei auch sehr gut angelegt, da die Maßnahmen der Bundesregierung im Bereich der Integration bereits effektiv Wirkung zeigten .

So habe einer erst zu Beginn dieser Woche veröffentlichten internationalen Migrationsstudie der OECD zufolge, die Wirtschaftskrise in Deutschland die Arbeitsmarktchancen von Zuwanderern kaum beeinflusst.

Müller hob besonders die hohe Teilnahmequote von Frauen an den Kursen hervor, die mittlerweile bei zwei Drittel läge. Auch der Anteil der freiwilligen Integrationskursteilnehmer nehme stetig zu.

Einig war man sich auch darin, dass es noch ein bestimmtes Potential an Personen mit Sprachförderbedarf bei der nachholenden Integration gebe. Durch eine auf einige Jahre zeitlich begrenzte Kraftanstrengung in der Zukunft könne aber auch in diesem Bereich noch viel erreicht werden.

Prof. Schüttler berichtete in seiner Eigenschaft als Vorstandsmitglied des Medical Valley EMN e.V. und Dekan der Medizinischen Fakultät der FAU Erlangen-Nürnberg, dass es – so die Aussage des Ministeriums – in Deutschland kein medizintechnisches Forschungs- und Entwicklungsnetzwerk gibt, das so leistungsfähig ist, wie das um Siemens Healthcare und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) herum gebildete Medical Valley in der Europäischen Metropolregion Nürnberg.

Die Erkenntnis, dass „Gesundheit“ insgesamt einer der größten Wachstumsmärkte ist, ist inzwischen längst Allgemeingut geworden. Die Nachfrage nach diagnostischen und therapeutischen Verfahren betrifft aber sowohl die Industrienationen wie auch die Schwellenländer. Genau diese Wachstumsmärkte adressiert der Cluster „Medical Valley“. Experten erwarten Umsatzerlöse von bis zu 2,5 Milliarden Euro, was nachhaltig zur Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft beitragen wird.

Ein Aspekt, der für Müller besonders wichtig ist: „Unsere Forscher hatten in der Vergangenheit zu oft hervorragende Produktideen, haben aber nicht die Rahmenbedingungen vorgefunden, um aus ihren Ideen und Entwicklungen auch tatsächlich marktreife und – noch wichtiger – am Markt erfolgreiche Produkte zu machen. Das Medical Valley trägt als Institution dazu bei, diese Brücke zu schlagen und stärkt damit die Region insgesamt!“

Matthias Hiegl und Jörg Trinkwalter vom Clustermanagement im Innovationszentrum für Medizintechnik und Pharma in Erlangen, dem Sitz des Medical Valley Europäische Metropolregion Nürnberg e.V., hatten den Besuch des Abgeordneten organisiert und einen Überblick zu den aktuellen Projekten im Medical Valley EMN vorbereitet.

Bei diesen Projekten haben sich mehr als 70 Partner verpflichtet, nur solche Produkte, Dienstleistungen und Lösungen zu entwickeln, die helfen, die Effektivität und Effizienz der Gesundheitsversorgung überprüfbar zu verbessern. So liegt ein Schwerpunkt z.B. auf der Weiterentwicklung von altersgerechten bzw. barrierefreien Assistenzsystemen zur Versorgung von älteren, kranken oder behinderten Menschen. Auf diesem Gebiet arbeiten zahlreiche IT- und Telekommunikationsspezialisten im Cluster wie das Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen (IIS), Nash Technologies GmbH und Heitec AG gemeinsam mit der Diakonie Neuendettelsau an neuen Lösungen.

Im Projekt „Brust-CT“ ist die Entwicklung und Erprobung neuer Detektortechnologien für die Anwendung „Brustkrebs“ unter Projektleitung des Start-Up-Unternehmens Artemis Imaging GmbH ein Schwerpunkt. Den neu entwickelten Detektortechnologien wird große strategische Bedeutung für das gesamte Gebiet der Computertomographie prognostiziert.

Im Projekt „Osteofit 2030“ werden unter der Projektleitung der Peter Brehm GmbH verbesserte orthopädische Implantate mit geringerem Infektionsrisiko entwickelt.

Für die Projekte insgesamt werden mehr als 40 Millionen Euro von Industrieunternehmen und deren Forschungspartnern in der Europäischen Metropolregion Nürnberg aktiviert. 40 Millionen Euro beträgt die Förderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung bis 2015.

Ansprechpartner:

Medical Valley Europäische Metropolregion Nürnberg e.V.

Herr Jörg Trinkwalter

Henkestr. 91

91052 Erlangen

Telefon: 09131/530-2863 oder 0160/9486-1948

E-Mail: joerg.trinkwalter@medical-valley-emn.de

Stefan Müller, MdB

Wahlkreisbüro

Herr Michael Zuber

Ludwig-Erhard-Straße 9a

91052 Erlangen

Telefon 09131/26081

E-Mail: michael.zuber@csu-erlangen.de

Die heute veröffentlichten Ergebnisse des Bildungsvergleichs der deutschen Bundesländer belegen eindeutig und eindrucksvoll die Leistungsfähigkeit sowohl des bayerischen Bildungssystems als auch der Schüler und Lehrkräfte und sind eine Niederlage für sozialistische Gleichmacherei. Dass Bayern in allen Kategorien den Platz 1 belegt, ist ein Beweis dafür. Denn die Schüler in den anderen Ländern sind kein Stück unintelligenter als die bayerischen. Daher liegt die Ursache einzig an der Bildungslandschaft an sich. Ein großer Dank und Respekt gebührt hierbei den bayerischen Lehrkräften für Ihren täglichen Einsatz und Ihr Engagement. 

Mit der zu erwartenden Zustimmung des Bundesrates ist für alle betroffenen Leistungsempfänger aber auch für die Kommunen und die Bundesagentur für Arbeit und deren Mitarbeiter Klarheit und Sicherheit geschaffen. Durch die neue Gesetzgebung wird der Kreis der Optionskommunen von 69 Kommunen auf 110 erhöht. In diesen Städten und Landkreisen kann die Betreuung Langzeitarbeitsloser künftig – wie bisher schon in der Stadt Erlangen – in Eigenregie erfolgen. In Erlangen ist damit das erfolgreich praktizierte Modell der Stadt zusammen mit der GGFA für die Zukunft gesichert.

In allen anderen Kommunen, also auch im Landkreis Erlangen-Höchstadt, können die Jobcenter der so genannten Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) in der Kooperation der kommunalen Sozialhilfeträger und der Bundesagentur für Arbeit auf neuer gesetzlicher Grundlage weiterarbeiten.

Müller: „Ich bin froh darüber, dass wir diese gesetzliche Neuregelung im Sinne aller Beteiligten im Bundestag auf ganz breiter Basis erreichen konnten. Es waren durchaus schwierige Beratungen, in denen aber letztlich die besseren Argumente einer intensiven Betreuung aus einer Hand mit jeweils nur einer zentralen Anlaufstelle überzeugten.“

Die Grundgesetzänderung war erforderlich geworden, weil das Bundesverfassungsgericht 2007 die praktizierte Mischverwaltung der Bundesagentur mit kommunalen Behörden für grundgesetzwidrig erklärt hatte.

 
Die Forderung der Schule entspricht dem linken Geist der Gleichmacherei. Das ist eine pervertierte Toleranz, in der als kleinster gemeinsamer Nenner nur die Glaubenslosigkeit als ,korrekt’ gesehen wird. In Wahrheit ist es Intoleranz gegenüber jedem, der aktiv seinen Glauben ausübt. Das Urteil ist ein Aufruf an alle gläubigen Menschen –  egal welcher Religion – sich gegen die Relativierung von Glauben zu wehren. Die Entscheidung der Schule, das Gebet verbieten zu wollen spricht für die Sehnsucht nach einem laizistischen Staat, der Deutschland aber nicht ist und nicht sein sollte. Der Gottesbezug im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt auch in Berlin.“

Rund 30 Wanderbegeisterte folgten zeitweise trotz unbeständigen Wetters der Einladung und machten sich gemeinsam mit Müller auf die rund 13 km lange Route. Ausgangspunkt der Wanderung war diesmal Weisendorf, wo die Gruppe gleich zum Auftakt das neue Heimatmuseum besichtigen konnte, das an diesem Tag mit einer Museumskerwa feierlich eröffnet wurde.

Der weitere Weg führte über die Kapelle in Reuth und die Wehrkirche in Hannberg nach Dechsendorf. In der Reuther Kapelle gab es einige Erläuterungen zu dem jungen Sakralbau durch den Initiator Georg Seitz, in Hannberg eine exklusive Führung durch das Ensemble der historischen Wehrkirche. Vorher hatte sich die Gruppe bei einem Mittagessen im Sportheim von Müllers Heimatgemeinde Großenseebach gestärkt.

Während der gesamten Strecke nutzten die Wanderer die Gelegenheit zur politischen Debatte ebenso, wie zu einer Reihe persönlicher Gespräche mit dem Abgeordneten.

Den Abschluss in Dechsendorf bildete nach rund sechs Stunden ein gemütliches Beisammensein im Gasthof Mayd.

Die nächste Wanderung des Abgeordneten wird im kommenden Herbst stattfinden und wieder rechtzeitig in der Lokalpresse angekündigt.

Im Gespräch mit dem Staatssekretär wurde deutlich, dass die Autobahndirektion kurz davor steht, die Planfeststellung für den Ausbau der A3 bei der Regierung von Mittelfranken zu beantragen.

Unabhängig von der Einstufung im Bundesverkehrswegeplan könnte nach erfolgter Planfeststellung mit dem Ausbau begonnen werden. Einzige Voraussetzung: Entsprechende freie Mittel im Bundeshaushalt.

Scheuer versprach der Erlanger Delegation um Müller und Umweltreferentin Marlene Wüstner: „Es geht schrittweise weiter.“

Müller machte Staatssekretär Scheuer darauf aufmerksam, dass die Situation an den betroffenen Erlanger Autobahnabschnitten seit Jahren das Maß des Erträglichen überschritten habe. Es müsse, so Müller, alles getan werden, um mit dem Ausbau schnell zu Lärmschutzmaßnahmen für die Anlieger zu kommen. Er sehe das auch unabhängig von anderen Projekten, wie etwaigen zukünftigen Ausbauplanungen in Südbayern im Zusammenhang mit der Münchener Olympiabewerbung.

Demnächst findet die so genannte Programmbesprechung zwischen Bund und Ländern statt. Dort sollen die Erlanger Maßnahmen angemeldet werden, so Scheuer. Und wörtlich: „Wenn Geld da ist, wird gebaut“.

Um die Beitragszahler nicht noch weiter zu belasten, müssen die Rentenversicherungsbeiträge auf dem heutigen Niveau festgeschrieben werden. Die Stabilität der Beiträge ist zu gewährleisten.  “