selten haben wir ein Jahr erlebt, in dem so viele erschreckende, beunruhigende oder herausfordernde Ereignisse geschehen sind, wie im Jahr 2011. Und selten traten die guten Nachrichten gleichzeitig so sehr in denHintergrund, wie in diesem Jahr.

Hatten wir uns noch Ende 2010 zurecht gefreut, dass Deutschland ausgesprochen gut aus der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009 herausgekommen war, so geht 2011 sicher als das Jahr in die Geschichte ein, in dem die jahrzehntelange Verschuldungspolitik in Europa implodiert ist. Diese Krise wird uns auch 2012 und in den folgenden Jahren intensiv beschäftigen.

In Bayern hatten wir bereits seit Langem darauf hingewiesen, dass staatliche Wohltaten auf Pump auf Dauer in die Krise führen würden und konsequenterweise als erste in Europa auf eine Politik des ausgeglichenen Haushalts ohne Neuverschuldung gesetzt. Dass es in Deutschland heute eine Schuldenbremse gibt, geht ganz wesentlich auf bayerische Initiative zurück.

Diese vor einigen Jahren erheblich umstrittene Politik des damaligen Ministerpräsidenten Stoiber erfährt durch die dramatischen Ereignisse des zu Ende gehenden Jahres 2011 eine nachträgliche, eindrucksvolle Bestätigung. Es gibt keine Alternative zu einer konsequenten Politik der Ausgabenzurückhaltung, des Sparens und möglichst bald auch desSchuldenabbaus!

Niemand in Deutschland sollte dabei den Stab über Griechenland, Italien oder Irland brechen, denn wir selbst lieferten seit den 1970er Jahren geradezu die Blaupause für deren Verschuldungspolitik und brachen unter Kanzler Schröder als erste den Europäischen Stabilitätspakt, den Finanzminister Theo Waigel federführend im Rahmen der EURO-Einführung ausgehandelt hatte.

Und gerade wir in Deutschland dürfen nicht übersehen, dass unser, vor allem exportgetriebener Wohlstand ganz maßgeblich von einer funktionsfähigen Europäischen Union und einer stabilen gemeinsamen Währung abhängt. Deshalb ist es eine der wichtigsten Aufgaben der Bundespolitik im kommenden Jahr, das Fundament Europas zu verstärken. Die Rettungsmaßnahmen für den EURO sind unabdingbar notwendig, dürfen aber letztlich nur ein Zwischenschritt hin zu einem neuen Regelwerk sein, das Auswüchse, wie wir sie in Griechenland und anderswo erlebt haben, künftig verhindert. Den nationalen Parlamenten – also auch dem Deutschen Bundestag – wird bei der Gestaltung dieses Prozesses eine wesentliche Rolle zukommen.

Gerade in einer international auf vielfache Weise verwobenen Stadt und Region wie Erlangen und dem Landkreis Erlangen-Höchstadt sind diese Abhängigkeiten im Alltag greifbar. Ohne Europa ginge es uns schlechter. Wenn wir also unseren Wohlstand bewahren wollen, müssen wir für ein starkes Europa mit einer stabilen Währung sorgen.

Die EURO-Krise überstrahlt vieles im negativen Sinn, was uns 2011 beschäftigt hat, gerade weil sie absehbar lange nachwirken wird. Trotzdem dürfen wir uns auch den Blick auf zwei andere, eng zusammenhängende Themen nicht verstellen lassen: Der Umbau unserer Energieversorgung nach der Katastrophe von Fukushima und die Klimapolitik nach der Konferenz von Durban.

In Erlangen und dem Landkreis Erlangen-Höchstadt ist energietechnischer und wissenschaftlicher Sachverstand gebündelt, wie in kaum einer anderen Region im europäischen und internationalen Vergleich. Auch wenn es nach den notwendigen energiepolitischen Grundsatzentscheidungen des Jahres 2011 in hiesigen Unternehmen Anpassungsmaßnahmen geben wird, bin ich sehr zuversichtlich, dass davon Betroffene in der Region sehr schnell positive Zukunftsperspektiven finden werden.

Auch die energietechnischen Unternehmen oder Unternehmensbereiche haben jabereits vor Fukushima Maßnahmen getroffen, um die neuen Herausforderungen im Bereich der erneuerbaren Energien anzunehmen.

Der Bedarf an innovativen und klimaneutralen Lösungen zur Energieversorgung der Zukunft bietet ein heute kaum überschaubares Betätigungsfeld für findige Ingenieure und ein großes Marktpotential für innovative Unternehmen.

Deshalb bin ich trotz aller unbestreitbaren Herausforderungen sehr zuversichtlich, dass auch das kommende Jahr 2012 für uns in Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt ein gutes Jahr mit positiven Aussichten werden wird.

Ich wünsche Ihnen allen einen guten Jahreswechsel und nur das Beste für 2012.

Ihr Stefan Müller
Bundestagsabgeordneter für Erlangen und Erlangen-Höchstadt

Lesen Sie diesen Entschließungsantrag hier im Volltext.

Deutschland ist ein Fels der Stabilität in Europa. Unsere Wirtschaft ist stark. Der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft intakt. Wir haben die geringste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren. Die Jugendarbeitslosigkeit befindet sich auf dem geringsten Stand in ganz Europa. Besonders erfreulich ist, dass auch die Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltig sinkt. Die Neuverschuldung wird konsequent zurückgeführt. Wir sind stärker aus der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise herausgekommen, als wir hineingegangen sind.  

Unser Wohlstand, unser Wachstum und unsere Arbeitsplätze sind so eng wie in kaum einem anderen Land von der Entwicklung der Weltwirtschaft abhängig. Die weltweiten Wachstumsaussichten haben sich in den letzten Monaten abgeschwächt. Ein Grund dafür ist die Staatsschuldenkrise in einigen Mitgliedstaaten des Euroraums. Deutschland kann es auf Dauer nur gut gehen, wenn es Europa gut geht. Deshalb wollen wir, dass auch Europa gestärkt aus der Krise herauskommt.   Dazu setzen wir auf der einen Seite die konsequente Haushaltskonsolidierung fort, um die Bedingungen der Schuldenbremse zu erfüllen. Dies hat für die christlich-liberale Koalition Priorität. Auf der anderen Seite wollen wir alles tun, um die Wachstumskräfte in Deutschland weiter zu stärken.  

Dabei geht es uns darum, dass die Bürgerinnen und Bürger, die in der internationalen Wirtschaftskrise eine große Bereitschaft gezeigt haben, diese Krise zu überwinden, jetzt auch an der Aufschwungsdividende teilhaben. Gleichzeitig bereitet sich unser Land auf die Herausforderungen der Zukunft vor. Deshalb hat sich die Koalition auf folgende 5 Punkte verständigt:  

1. Mehr Steuergerechtigkeit Wir werden in zwei Schritten zum 1. Januar 2013 und zum 1. Januar 2014 die inflationsbedingten Steuermehreinnahmen im Volumen von insgesamt rd. 6 Milliarden Euro an die Bürgerinnen und Bürger zurückgeben. Die Entlastungswirkung wird in 2013 rd. 2 Milliarden Euro und in 2014 weitere rd. 4 Milliarden Euro betragen. Wir werden auch in Zukunft regelmäßig bei verfassungsrechtlich gebotenen Anhebungen des Grundfreibetrags Veränderungen im Tarifverlauf vornehmen.  

Wir gehen davon aus, dass die Länder im Bundesrat die verfassungsrechtlich gebotene Anhebung des Grundfreibetrages als auch die entsprechende Tarifverschiebung mittragen. Die Kosten betragen hierfür rd. 4 Milliarden Euro für den Gesamtstaat. Die darüber hinausgehenden Kosten für die weitergehende Bekämpfung der Kalten Progression in Höhe von rd. 2 Milliarden Euro trägt der Bund allein.  

2. Mehr Unterstützung für Menschen mit Demenz und Einführung einer Demographiekomponente der Pflege Wir erweitern die Leistung der Pflegeversicherung für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Zukünftig sollen allgemeine Betreuungsleistungen, die sich insbesondere an Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz richten, ebenfalls Bestandteil der Pflegeversicherungsleistungen sein. U.a. werden wir für Pflegebedürftige mit erhöhtem allgemeinen Betreuungsbedarf die ambulanten Geldleistungen und die Betreuungskräfte im stationären Bereich ausbauen. Hierzu werden wir den Beitragssatz um 0,1 Prozentpunkte zum 1. Januar 2013 anheben, d.h., dass der Pflegeversicherung rd. 1,1 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Im Laufe dieser Wahlperiode werden zudem die Arbeiten zum neuen Bedürftigkeitsbegriff in der Pflege abgeschlossen werden.  

Daneben ist die private Vorsorge ein wichtiger Baustein für die persönliche Absicherung in der Zukunft. Wir werden deshalb die Menschen hierbei unterstützen und die freiwillige private Vorsorge für Leistungen bei Pflegebedürftigkeit zusätzlich zum heutigen System der kapitalgedeckten Altersvorsorge ebenfalls ab dem 1. Januar 2013 steuerlich fördern.  

3. Einführung eines Betreuungsgeldes für Kinder unter 3 Jahren Wir werden Familien weiter stärken und die Wahlfreiheit für unterschiedliche Lebensmodelle weiter verbessern. Die Koalition wird deshalb ab dem Jahr 2013 als zusätzliche Anerkennungs- und Unterstützungsleistung ein Betreuungsgeld in Höhe von zunächst 100 Euro für das 2. und ab dem Jahr 2014 in Höhe von 150 Euro für das 2. und 3. Lebensjahr des Kindes einführen.  

4. Stärkung des Arbeitsmarktes durch Einführung einer „blue card“ für Hochqualifizierte Eine zentrale Grundlage für Wachstum und Wohlstand in unserem Land sind die engagierten und gut qualifizierten Beschäftigten. Deshalb wollen wir die Attraktivität des deutschen Arbeitsmarktes insbesondere auch für Hochqualifizierte weiter steigern. Damit ausländische Hochqualifizierte leichter nach Deutschland kommen und hier zum Wohlstand und Wachstum beitragen, haben wir uns auf die Einführung einer „blue card“ verständigt.  

Außerdem wird die Gehaltsschwelle des § 19 Abs. 2 Nr. 3 AufenthG von derzeit 66.000 € (Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung) auf 48.000 € abgesenkt. Die unbefristete Niederlassungserlaubnis erlischt innerhalb der ersten drei Jahre für den Fall des Sozialtransferbezugs automatisch.  

5. Solides Fundament für den Wirtschaftsstandort Deutschland – 1 Mrd. Euro zusätzlich für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur Unser Land braucht leistungsfähige und optimal vernetzte Verkehswege. Dies ist ein wichtiges Fundament zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum. Mobilität schafft aber auch die Voraussetzung für persönliche Freiheit und besitzt damit eine Schlüsselfunktion für unsere Gesellschaft insgesamt. Deshalb werden wir die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur unseres Landes um zusätzlich einmalig 1 Milliarde Euro im kommenden Jahr anheben.    

„Wir wollen dem unkontrollierten Wachstum der Kormoranpopulationen Einhalt gebieten“, so Stefan Müller (CSU).

Die Erfolge bisheriger Vogelschutzprogramme haben laut Müller zur erheblichen Vermehrung der Kormoranbestände und zu einem drastisch verstärkten Fraßdruck auf Süßwasserfischbestände geführt. Neben teich- und fischereiwirtschaftlichen Beständen betrifft dies in erheblichem Umfang auch natürlich vorkommende Fischarten.

Die Bundesregierung soll beauftragt werden, die einzelnen Verordnungen der Länder zum Kormoran zu vereinheitlichen und gemeinsam mit den Ländern Maßnahmen zur Verminderung des Brutvogelbestandes zu erarbeiten.

Zudem soll sich die Bundesregierung unter Beachtung gültiger Vogelschutzrichtlinien für einen europaweit koordinierten Aktionsplan zum Kormoranmanagement einsetzen. Ziel ist die nachhaltige Regulierung der Kormoranbestände. Sowohl die Berufs- als auch die Angelfischerei sollen effektiv vor erheblichen Schäden durch Kormoranfraß bewahrt werden.

„Wir tragen auch einer durch das Anwachsen der Kormoranbestände verursachten langanhaltenden negativen Entwicklung in der Teichwirtschaft Rechnung. Abgestimmte Maßnahmen und eine europaweite Regelung würden auch Schutz für Jahrhunderte alte Kulturlandschaften wie den Aischgrund bieten“, so Müller.

Das Interview zum Nachlesen und Nachhören finden Sie über untenstehende Links.

"Tief beeindruckt" von der Persönlichkeit und der geistlichen Kraft des Heiligen Vaters zeigte sich der Erlanger Bundestagsabgeordnete Stefan Müller nach einer Audienz in Rom. Müller war als Parlamentarischer Geschäftsführer Mitglied einer achtköpfigen Delegation der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, die am 11. und 12. Januar 2011 zu Gesprächen in Rom weilte.

Der Abgeordnete bestätigte im Anschluss an die Audienz in Rom nochmals die Reisepläne des Heiligen Vaters, der im kommenden Herbst Deutschland besuchen und im Rahmen dieser Reise auch vor dem Deutschen Bundestag sprechen wird. Müller: "Der Papst freut sich auf seinen Besuch in Deutschland."

Bereits am gestrigen Abend waren die CSU-Abgeordneten um Landesgruppenchef Friedrich zu einem Gedankenaustausch mit den Kardinälen Brandmüller und Kasper sowie Abtprimas Notker Wolf zusammengetroffen. Dabei wurden aktuelle Fragen im Verhältnis von Politik, Kirchen und Gesellschaft erörtert.

Das zu Ende gehende Jahr 2010 war geprägt durch eine Reihe außergewöhnlicher Ereignisse und krisenhafter Entwicklungen, die uns auch im neuen Jahr 2011 weiter beschäftigen werden. Ich will davon nur drei wesentliche Aspekte herausgreifen:

Die Nachwirkungen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise in Griechenland, Irland und Portugal haben dem Euro-Raum eine Stabilitätsdebatte beschert, deren Ende trotz beherzter Beschlüsse auf europäischer Ebene noch nicht abzusehen ist. Ein Zurück zur währungspolitischen Kleinstaaterei in Europa, wie er von manchen selbsternannten Experten gefordert wird, wäre – davon bin ich überzeugt – ein fataler Irrweg, der unmittelbare negative Auswirkungen auf unser aller Wohlstand hätte.

Der internationale, heute vor allem islamistisch geprägte Terrorismus hat mehr denn je den Westen im Visier: Die Gefährdungslage auch bei uns ist unverändert kritisch, wie die jüngsten Ereignisse in Dänemark und Griechenland deutlich zeigen. Der Westen – und das heißt auch wir Deutschen – müssen uns dieser Herausforderung auch weiterhin stellen.

Unser Engagement in Afghanistan und am Horn von Afrika ist dabei nur ein Teil der Maßnahmen. Ebenso wichtig ist in meinen Augen, dass wir uns der geistigen Herausforderung stellen und als Gesellschaft auch bereit sind für unsere Werteordnung einzustehen. Kurt Westergaard, der Schöpfer der Mohammed-Karikaturen, hat einerseits völlig Recht, wenn er im Licht des jetzt vereitelten Anschlags auf die Zeitung Jyllands-Posten sagt „Wir dürfen und werden uns Kritik am radikalen Islamismus nicht verbieten lassen. Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen.“ Andererseits müssen wir uns aber davor hüten, in Deutschland lebende Muslime unter Generalverdacht zu stellen.

Angesichts dieser Entwicklungen müssen wir vielmehr alles daran setzen, dass Mitbürger mit ausländischen Wurzeln sich bei uns besser als bislang integrieren. Wir dürfen die Bereitschaft dazu einfordern, müssen aber auch unsererseits mehr unternehmen um ein integrationsfreundliches Klima zu schaffen. Deshalb halte ich es beispielsweise für unabdingbar, im kommenden Jahr alles dafür zu tun, dass das lange geplante Islam-Zentrum an der Friedrich-Alexander-Universität Wirklichkeit wird. Integration gelingt am besten, wenn wir uns gegenseitig bemühen unsere Wurzeln zu verstehen. Das Islam-Zentrum ist dazu ein wesentlicher Beitrag.

Gerade wir in der Region Erlangen/Erlangen-Höchstadt profitieren merklich von einer anderen, im Großen und Ganzen positiven Entwicklung: Die Wirtschaft in Deutschland und insbesondere in Bayern hat während der Krise erfahren müssen, dass unsere Exportorientierung Fluch und Segen zugleich ist. Hatten wir noch vor Kurzem ernsthafte Sorge um Leuchttürme unserer Region, erleben wir heute das glatte Gegenteil. In neuesten Rankings schneiden Stadt und Landkreis hervorragend ab, die monatliche Arbeitslosenstatistik attestiert uns Vollbeschäftigung. Für das kommende Jahr prognostizieren Experten Deutschland einen Export-Rekord, der die positive Entwicklung bei uns in der Region nochmals stärken wird.

Wenn wir uns bewusst sind, dass der Erfolg und Wohlstand unserer Region maßgeblich vom außenwirtschaftlichen Erfolg unserer deutschen Wirtschaft abhängt, und wenn wir - auch im Privaten - Vorsorge auch für die Schwächephasen der internationalen Konjunktur treffen, dann dürfen wir trotz aller Krisensignale mit Zuversicht in die Zukunft schauen.

Wir sollten uns darüber hinaus bewusst sein, dass die Region nur gemeinsam stark ist: Der alte Spruch „Stadt und Land – Hand in Hand“ hat angesichts der vielfältigen Verknüpfungen und gegenseitigen Abhängigkeiten und vor allem aus der größeren Perspektive der internationalen Einbindung unserer Unternehmen und der Wissenschaft auch heute seine ungeschmälerte Berechtigung. Manch derzeit erbittert ausgefochtener Streit mag vor diesem Hintergrund unproduktiv und provinziell erscheinen und sollte schnell zu den Akten gelegt werden.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen ein gutes, erfolgreiches und vor allem friedliches neues Jahr 2011. Ihnen und Ihren Familien wünsche ich Gesundheit und persönliches Wohlergehen.