Diesmal ist es also Dioxin in Eiern, Geflügel und Schweinefleisch. Gammelfleisch, BSE und Vogelgrippe haben wir bereits erlebt. Fast möchte man fragen: Was kommt als nächstes?

Lebensmittelskandale verunsichern hierzulande seit Jahren die Verbraucher, die längst nicht mehr durchschauen was eigentlich bei ihnen auf dem Teller landet. Viele Verbraucher fragen zurecht nach der Sicherheit ihrer Lebensmittel und kritisieren, wie Politik und Verwaltung damit umgehen, dass in der Lebensmittelindustrie und den vorgelagerten Herstellungsstufen bis hin zur Futtermittelindustrie ganz offensichtlich aus Profitgründen Schindluder mit unser aller Gesundheit getrieben wird.

Zur Wahrheit gehört aber zweifellos auch, dass die Verbraucher gerade bei Lebensmitteln den ruinösen Preiskampf des Lebensmittelhandels allzu bereitwillig mitmachen, der die Erzeuger immer mehr unter Preisdruck setzt.

Allerdings führt das aktuelle, rein parteipolitisch motivierte Gezeter von Frau Künast und Herrn Gabriel in die Irre! Die Überwachung der Lebensmittelwirtschaft ist Länderaufgabe. Der Bund hat nicht einmal die Möglichkeit, die Kontrollmechanismen der Länder seinerseits auf ihre Funktionstüchtigkeit und Effizienz hin zu überprüfen und gegebenenfalls Missstände abzustellen. Gleichzeitig steht die Bundespolitik – in Person der Verbraucherschutzministerin – aber in solchen Fällen immer im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit.

Bei dieser eigenartigen Aufgabenteilung kann es gewiss nicht bleiben.

Ilse Aigner hat deshalb mit ihrer Kritik an den niedersächsischen Behörden vollkommen Recht.

In einer Situation, die vor allem Transparenz erfordert hätte, ist es vollkommen unverständlich, dass die Ministerin bei Ihrem Besuch in Oldenburg am Freitag nicht über die neuesten Erkenntnisse der Landesbehörden ins Bild gesetzt wurde.

Dieser Vorgang wirft aber ein Schlaglicht auf das eigentliche Problem: Wir brauchen künftig klare Strukturen und definierte Informationswege ebenso, wie eindeutige Vorgaben und Kontrollmechanismen in der gesamten Erzeugerkette.

Frau Künast hat sich in Ihrer Zeit als Verbraucherministerin daran nicht herangetraut! Ilse Aigner hat dagegen mit ihrem jetzt vorgestellten Maßnahmenprogramm einen Weg dazu aufgezeigt.

Und sie hat Recht, wenn sie Ross und Reiter benennt.